Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 18. September 2018
18.09.2018

Grundschule Weinsberg;
hier: Rückblick und Ausblick des Schulleiters und der Elternvertretung nach dem ersten Schuljahr am Standort Rossäcker

Zum Schuljahr 2017/2018 wurden die beiden Weinsberger Grundschulen, nämlich die Grundschule „Am Grasigen Hag“ und die Grundschule „Rossäcker“, am Standort Rossäcker zur Grundschule Weinsberg zusammengeführt und die Ganztagsgrundschule eingeführt.

Die Schulleitung der Grundschule Weinsberg, Levin Lüftner, und dessen Stellvertreterin, Sigrun Kögel, gaben in der Sitzung einen Rückblick auf das vergangene Schuljahr und einen Ausblick auf das neue Schuljahr 2018/2019. Rund 400 Schüler besuchen die Grundschule Weinsberg und können zwischen der Halbtags- oder Ganztagsschule wählen. Die Eltern müssen sich dabei verbindlich für ein Schuljahr festlegen, ob ihr Kind die Halbtags- oder Ganztagsschule besucht. Das neue Ganztagskonzept mit attraktiven Angeboten am Nachmittag wurde bereits zum Start im Schuljahr 2017/2018 von ca. 150 Kindern sehr gut angenommen und damit von weit mehr Schülern als im Vorfeld durch von der Stadt Weinsberg durchgeführte Umfragen anzunehmen war. Das gemeinsame Mittagessen in der neuen, großzügig gestalteten Mensa rundet das Angebot ab. Die neue Mensa wird laut Levin Lüftner auch sehr intensiv als Multifunktionsraum für die ganze Schule genutzt.

Besonders lobten die Schulleitung und die Elternbeiratsvorsitzende Ute Hartmaier die Einführung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Weinsberg sowie die Besetzung mit einer 100%-Stelle. Die Schulsozialarbeiterin Brigitte Moll ist für die Schule bereits nach einem Schuljahr zu einem unverzichtbaren Bestandteil geworden.

Optimiert werden könnte nach Ansicht der Schulleitung noch die Außengestaltung der Pausenflächen, die ebenfalls sehr großzügig bemessen sind. Hingewiesen wurde auf den Zuwachs der Schülerzahlen, der so nicht zu erwarten war, verbunden mit der Bitte, die Raumsituation im Blick zu behalten und ggf. rechtzeitig gegenzusteuern. Dies gelte auch für die Belegung der Schulsporthallen.

Für das Schuljahr 2018/2019 wurde der Schulleitung der Grundschule Weinsberg kommissarisch auch die Schulleitung der Grundschule Grantschen/Wimmental übertragen, nachdem die bisherige Schulleiterin Sigrid Kerner-König nur für ein Jahr abgeordnet war. Für diese sehr kleine Grundschule seien kreative Lösungen gefragt, um den Standort zu erhalten, so Levin Lüftner. Einige Schüler seien aufgrund des Ganztagsunterrichtsangebots in Weinsberg angemeldet worden, wodurch die Schülerzahl dieser Schule weiter zurückgegangen sei.

Die Betreuungskräfte der städtischen Kernzeiten- und Ganztagsbetreuung sind ebenfalls am gemeinsamen Standort Rossäcker gebündelt. In den eigens dafür umgebauten neuen Räumlichkeiten direkt neben der Mensa bietet die Stadt Weinsberg ein attraktives Betreuungsangebot an. Die Betreuungskräfte der Kernzeiten- und Ganztagsbetreuung wirken ergänzend auch im Ganztageskonzept mit. Die Nachfrage für die städtische Kernzeiten- und Ganztagesbetreuung ist weiterhin sehr gut. Die hohe Akzeptanz macht deutlich, dass die Stadt Weinsberg auf dem richtigen Weg ist.

Der Gemeinderat zeigte sich erfreut von dem positiven Rückblick und nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Immissionsmessprogramm NO2, PM10 für die Kernstadt Weinsberg

Immer wieder treten Bürger an die Stadtverwaltung mit der Bitte heran, die von den Autobahnen und der Bundesstraße ausgehenden Immissionen zu messen, um exakte Angaben über die Luftqualität zu erhalten. Bemängelt wird insbesondere, dass am Weinsberger Kreuz und den angrenzenden Gebieten bisher noch keine Messungen durchgeführt und die veröffentlichten Daten ausschließlich aufgrund von Berechnungsschemen ermittelt wurden. Exakte Messwerte liegen somit nicht vor.

Die Verwaltung hat Angebote für Luftmessungen eingeholt. Diese können ausschließlich von Institutionen durchgeführt werden, die für das Verfahren akkreditiert sind. Die Messungen müssen über ein ganzes Kalenderjahr durchgeführt werden, um eine belastbare Grundlage für die Beantragung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorweisen zu können.

In Weinsberg waren bereits die Landesanstalt für Umwelt, Baden-Württemberg, LUBW, sowie die Firma Müller BBM tätig, die beide für die Messungen infrage kommen. Für die Beurteilung der Luftschadstoffbelastung hinsichtlich des Schutzes der menschlichen Gesundheit sind die entsprechenden Immissionsgrenzwerte nach der 39. Bundesimmissionsschutzverordnung zu betrachten. Im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr sind die vor allem vom Straßenverkehr emittierten Schadstoffe, Stickstoffoxide und Feinstaubpartikel von Bedeutung.

Der Gemeinderat hat die Immissionsmessung für die Kernstadt Weinsberg für 82.229,00 EUR einstimmig an die Firma Müller BBM vergeben. Die Anzahl der Messorte und der Standort werden im Rahmen eines Messkonzepts abgeklärt. Dem Gemeinderat war dabei wichtig, dass die Messungen der Bevölkerung von Anfang an transparent gemacht werden.

 

Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets "Mitte";
hier: Änderung der Sanierungssatzung

Der Geltungsbereich des Sanierungsgebiets „Mitte“ soll erweitert werden. Das direkt an das Rathaus Marktplatz/Seufferheldstraße angebaute Parkdeck weist gravierende statische Mängel auf. Welche bauliche Maßnahmen aufgrund des Unterbaus (Gewölbekeller) erforderlich sind, wird von einem Fachingenieur geprüft. Die Durchführung dieser baulichen Maßnahme ist als Sanierungsmaßnahme anzusehen, da das Parkdeck direkt an das Rathaus angrenzt und als PKW-Stellplatz für städtische Fahrzeuge dient. Das Parkdeck liegt allerdings außerhalb des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets „Mitte“. Das Satzungsgebiet soll deshalb entsprechend erweitert werden, um Fördermittel zu erhalten.

Der Gemeinderat hat der Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets „Mitte“ in Weinsberg einstimmig zugestimmt.

 

     Endbelagsarbeiten in den Gebieten "Hirschberg Nord" in Weinsberg, "In den Hofäckern" in Grantschen und "Salmannsäcker II" in Gellmersbach;
hier: Vergabe von Arbeiten

       Es ist vorgesehen, die Endbeläge in den Bereichen „In den Hofäckern“ in Grantschen, „Hirschberg-Nord“ in Weinsberg und „Salmannsäcker II“ in Gellmersbach noch dieses Jahr einzubauen. Die Endbelagsarbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben und in drei Lose aufgeteilt.

Der Gemeinderat hat die Vergabe der Endbelagsarbeiten einstimmig an die Firma Emil Eckert GmbH aus Reichartshausen in Höhe von 131.727,29 EUR vergeben.

 

Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2017

Der Bildung von Haushaltsrechten für das Haushaltsjahr 2017 wurde einstimmig zugestimmt.

 

Antrag des Justinus-Kerner-Vereins und Frauenvereins Weinsberg auf Gewährung eines Zuschusses für die Sicherung des Wehrgangs auf der Burgruine Weibertreu

Der Justinus-Kerner-Verein und Frauenverein Weinsberg hat einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Weinsberg in Höhe von 10.000 EUR für die Sicherung des Wehrgangs auf der Burgruine Weibertreu gestellt.

Am Wehrgang der Burgruine Weibertreu ist ein einfaches Holzgeländer aus Eichenbalken angebracht. Die Sicherheit von Besuchern, insbesondere von Kindern, ist dadurch nicht mehr gewährleistet. Der Verein hat deshalb aus Gründen der Verkehrssicherheit den Wehrgang geschlossen.

In Abstimmung mit der Bauaufsichtsbehörde und der Denkmalpflege soll der Wehrgang mit einer Absturzsicherung (Edelstahlnetz) versehen werden. Laut einem vorliegenden Angebot kommen auf den Verein für diese Sicherungsmaßnahme Kosten in Höhe von rund 27.000 EUR zu (für die gesamte Länge des Wehrgangs).

Dem Verein liegt bereits eine konkrete Spendenzusage über 10.000 EUR vor, so dass noch ein Betrag von 17.000 EUR zu finanzieren wäre. Nachdem es sich für den Verein um eine unabwendbare Ausgabe im Rahmen von Sicherungsmaßnahmen auf der Burgruine Weibertreu handelt, die Vereinskasse dadurch neben den ohnehin anstehenden denkmalpflegerischen Maßnahmen zusätzlich belastet wird und der Wehrgang für Besucher eine besondere Attraktion darstellt, sollte dem Antrag des Justinus-Kerner-Vereins und Frauenvereins Weinsberg entsprochen werden.

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass der Justinus-Kerner-Verein und Frauenverein Weinsberg für die Sicherung des Wehrgangs auf der Burgruine Weibertreu einen Zuschuss der Stadt Weinsberg von 10.000 EUR erhält.

 

Spenden

Der Gemeinderat hat die bei der Stadt Weinsberg eingegangenen Spenden einstimmig genehmigt.


 
 
 

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