Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie fand die Gemeinderatssitzung unter Leitung von Bürgermeister Stefan Thoma als Hybridsitzung statt. Die Gemeinderäte waren auf einer Leinwand im Großen Ratssaal präsent. Interessierte Zuhörer hatten die Möglichkeit die Sitzung auf der Tribüne zu verfolgen.
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung mit folgenden Themen befasst:
Archivarbeit bei der Stadt Weinsberg;
hier: Sachstandsbericht
Die bei der Stadt Weinsberg für die Archivarbeit zuständige Historikerin, Stephanie Klein, berichtete in der Sitzung über die Archivarbeit in Weinsberg und den Ortsteilen. Neben der klassischen Archivarbeit stehen viele weitere Aufgaben an (z.B. Infobroschüren, Buch über die Geschichte des Weibertreu-Herbstes, Zusammenarbeit mit Justinus-Kerner-Verein). Frau Klein plant darüber hinaus, auf der Homepage der Stadt Weinsberg eine Rubrik für das Stadtarchiv auf welcher wichtige Eckdaten dargestellt werden. Für 2025 ist angesichts von „500 Jahren Blutostern“ eine kulturelle Veranstaltung in Planung.
Einbringung des Haushalts für das Jahr 2022
Der Entwurf des Haushalts der Stadt Weinsberg für das Jahr 2022 wurde in der Sitzung eingebracht. Kämmerer Claus Ehmann hat dabei angekündigt, den Haushaltsentwurf mit den einzelnen Gemeinderatsfraktionen in einer Videoschaltung ausführlich zu besprechen. Die Beratung und Beschlussfassung des Haushalts ist in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. Februar 2022 vorgesehen.
Neubau Feuerwehrmagazin Weinsberg;
hier. Vergabe von Arbeiten und Sachstandsbericht
Mit den Bauvorbereitungen und den Erdbauarbeiten für den Neubau des Feuerwehrmagazins wurde planmäßig im Oktober 2021 gestartet. Die Rohbauarbeiten werden im Februar 2022 beginnen. Hierfür wurde in der Gemeinderatssitzung der Auftrag an die Fa. Wolff & Müller Hoch- und Industriebau GmbH aus Waldenburg vergeben. Den Auftrag für die Gerüstbauarbeiten erhielt die Fa. GSB Gerüstbau GmbH aus Bobenheim-Roxheim.
Umbau Einmündung Sülzbacher Straße in Wimmental
Die Endbelagsarbeiten an der Sülzbacher Straße in Wimmental wurden bereits 2021 in Auftrag gegeben. In diesem Zusammenhang wurde von Anlieger ein Umbau der Kreuzung angeregt. Die gewünschte Ausbauvariante wurde bereits mit dem Ortschaftsrat und den Anliegern besprochen. Im Zuge der Umbauarbeiten müsste die Ulme auf der städtischen Grünfläche entfallen. Ob der Baum an eine andere Stelle verpflanzt werden kann muss noch geprüft werden. Der Gemeinderat hat die von den Anliegern gewünschte Ausbauvariante einstimmig beschlossen und die hierfür erforderliche Mehrausgabe von ca. 25.000.- Euro genehmigt.
Baumsanierungskonzept der Stadt Weinsberg
Die Stadt Weinsberg hat seit 2012 ein Baumsanierungskonzept zum Thema „Bäume und Schäden im Verkehrsraum“. Ziel des Konzepts ist nicht nur die Schadensbehebung im öffentlichen/privaten Raum, sondern auch neue Baumstandorte zu schaffen, in denen standortgerechte Bäume über Jahrzehnte eine Entwicklungsmöglichkeit haben. Das Sanierungskonzept wird jedes Jahr in enger Abstimmung mit dem beauftragten Baumgutachter und auf der Grundlage einer Begehung sowie von Anregungen aus der Bevölkerung fortgeschrieben. Abgängige Bäume werden wieder (an gleicher oder anderer Stelle) ersetzt. Der Gemeinderat hat den Fällarbeiten an verschiedenen Standorten in der Heilbronner Straße, Hauptstraße, Haller Straße, Walter-Koch-Straße und Silcherstraße Fällarbeiten mit einer Gegenstimme zugestimmt.
Gewässerschau Saubach- Information des Gemeinderates
Im November 2021 wurde zwischen der Lindenstraße und dem Kreuzungsbereich Heilbronner Straße und Weidachstraße eine Gewässerschau durchgeführt. Stadtbaumeister Rautenberg berichtet daraufhin über verschiedene festgestellte Probleme, welche den Wasserabfluss bei Starkregen behindern. Dies sind verschiedene bauliche Anlagen im Gewässerrandstreifen, im Überflutungsgebiet unerlaubt gelagertes, schwimmendes Material, Hochbeete, Komposthaufen, Zäune sowie die nicht fachgerechte Einleitung von Regenwasser in den Bach bzw. Fälle illegaler Wasserentnahmestellen. Die Stadt wird sich nun um die Mängelbeseitigung kümmern. Parallel dazu soll die Vergabe eines Gewässerentwicklungsplanes vorbereitet und daraus resultierende Maßnahmen soweit möglich umgesetzt werden.
Generalsanierung Bildungszentrum Rossäcker;
hier: Bodenbelag Erdgeschoss Justinus-Kerner-Gymnasium
Im Rahmen der Generalsanierung des Bildungszentrums Rossäcker war ursprünglich aus Kostengründen lediglich ein punktueller Austausch des Bodenbelages vorgesehen. Nachdem sich nun herausgestellt hat, dass die in den 1970er Jahren eingebauten Fliesen nicht mehr erhältlich sind und beim Austausch einzelner Fliesen die Beschädigung des restlichen Verbunds nicht ausgeschlossen werden kann, hat sich der Gemeinderat für den Austausch des kompletten Bodenbelages im Erdgeschoss entschlossen. Die Kosten hierfür sind aktuell noch im Projektbudget enthalten.
Genehmigung von Spenden
Der Gemeinderat hat die bei der Stadt Weinsberg eingegangenen Spenden einstimmig genehmigt.