Impressum

Impressum

Verantwortlich für die Inhalte:

Stadt Weinsberg 
Marktplatz 11 
74189 Weinsberg 

Telefon: 07134 / 512 0 
FAX:        07134 / 512 199

E-Mail:   Stadt@Weinsberg.de

 

Vertreten durch Bürgermeisterin Birgit Hannemann

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Landratsamt Heilbronn

Lerchenstraße 40

74072 Heilbronn

 

Inhaltlich Verantwortliche nach § 55 RStV:

Frau Birgit Hannemann / Bürgermeisterin

Tel.: 07134 / 512 0

E-Mail: birgit.hannemann@weinsberg.de

 

Hinweise zur Online-Streitbeilegung:

Die Plattform der Europäischen Kommision zur Online-Streitbeilegung (OS) finden 

Sie hier: http://ec.europ.eu/consumers/odr/

 

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.



Haftungsausschluss: 
Die Informationen, die Sie auf dieser Website vorfinden, wurden nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig zusammengestellt und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. 

Distanzierung: 
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 (AZ.: 312 O 85/98) entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seiten gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 
Auf den Internetseiten der Stadt Weinsberg wurden Links zu anderen Seiten imInternet eingestellt. Für alle diese Links gilt: 
Es wird keine Verantwortung für die Verfügbarkeit oder den Inhalt solcher Websites übernommen und keine Haftung für Schäden oder Verletzungen, die aus der Nutzung - gleich welcher Art - solcher Inhalte entstehen. Mit den Links zu anderen Websites vermittelt die Stadt Weinsberg den Internetbesuchern lediglich den Zugang zur Nutzung der Inhalte. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. 

Urheberrecht: 
Alle Veröffentlichungen und Informationen dieser Website sind durch das Urheberrecht geschützt. Informationen dürfen nicht ohne Zustimmung der Stadtverwaltung Weinsberg vervielfältigt oder übernommen werden. 

Hinweis zum Elektronischen-Anpassungsgesetz (EAnpG): 
Zum 1. März 2005 wurde das „Gesetz zur Anpassung des Verwaltungsverfahrenrechts an die moderne elektronische Kommunikation und zur Änderung des Landespersonalausweisgesetzes (Elektronik-Anpassungsgesetz – EanpG) wirksam. 
Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz bietet die Stadt Weinsberg diesen Zugang derzeit noch nicht an. 
Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen. Die elektronische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden usw.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen usw.) begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam. 

Gesonderte Bildnachweise:

Abbildungen - Leichte Sprache: © Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2021

Datenschutzerklärung der Stadt Weinsberg