Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 20. Oktober 2020


Eisenbahnüberführung „Hirschberg“

Die Eisenbahnüberführung „Hirschberg“ steht zur Erneuerung an. Für die Sanierungsmaßnahme ist die Deutsche Bahn AG zuständig. Nachdem der für das Projekt zuständige Projektleiter der Deutschen Bahn AG aufgrund der Corona-Pandemie in der Gemeinderatssitzung nicht anwesend sein konnte, stellte Stadtbaumeister Nicolas Rautenberg die geplante Maßnahme kurz vor und informierte den Gemeinderat über den Sachstand. Von der Stadt Weinsberg sind lediglich Änderungen an der Straßenbeleuchtung und Straßenbelagsarbeiten zu übernehmen. Für alle anderen Baumaßnahmen ist die Deutsche Bahn AG zuständig und hat auch die dafür anfallenden Kosten von rund 2,31 Millionen Euro zu tragen. Die weitere Unterführung im Bereich des Bachverlaufs wird von der Bahn stillgelegt. Über die Durchführung der Maßnahme informiert die Deutsche Bahn AG im Rahmen einer Bürgerinformation.

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Baumpflegemaßnahmen des städtischen Baubetriebshofs

Die Stadt Weinsberg führt in einem jährlichen Turnus Baumpflegemaßnahmen durch. Diese dienen der Verkehrssicherungspflicht und auch der Förderung des Aufwuchses. Die Maßnahmen wurden vom Leiter des städtischen Baubetriebshofs, Jürgen Weigel, und vom Leiter der Stadtgärtnerei, Maik Schmidt, im Gemeinderat ausführlich vorgestellt.

Die Stadt Weinsberg ist verpflichtet, die rund 4.000 Bäume im Stadtgebiet inklusive Parks und sonstige genutzte Freiflächen einer regelmäßigen Baumprüfung zu unterziehen. Die Überprüfung erfolgt durch eine Sichtkontrolle. Hierbei wird jeder einzelne Baum dokumentiert und der Zustand beurteilt. Diese Prüfung ist an einen externen Baumgutachter vergeben.

Im Jahr 2020 sind insgesamt 11 Bäume zu fällen. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Neben dem Klimawandel mit zunehmender Trockenheit sind dafür auch Pilzbefall und ein natürlicher Alterungsprozess verantwortlich. Für die gefällten Bäume werden insgesamt 16 Bäume neu gepflanzt. Die Neupflanzungen erfolgen nicht immer am bisherigen Standort, da dieser oftmals auch unter dem Aspekt der veränderten klimatischen Bedingungen nicht mehr geeignet ist. Im Zuge der dringend notwendigen Erweiterung des Friedhofs Weinsberg müssen drei Bäume weichen, für die aber ebenfalls entsprechende Ersatzpflanzungen im Bereich des neuen und des alten Friedhofs vorgesehen sind. Die Mirabellenanlage im Affenberg soll ergänzt und verjüngt werden. Hier sollen 15 Bäume, die durch Sturmschäden bzw. Altersschwäche nicht mehr zu erhalten waren, durch Neupflanzungen ersetzt werden. In der Kirschenallee sind Neupflanzungen von 10 Bäumen vorgesehen, um auch diesen Bereich zu verjüngen und zu ergänzen. Ziel ist es, die Kirschenallee langfristig attraktiv zu erhalten. Im Bereich des Schäferwegs/Panoramawegs soll darüber hinaus durch Nachpflanzung von Wildkirschen der Charakter der vorhandenen Anlage erhalten werden.

Bürgermeister Stefan Thoma sprach den Stadtgärtnern und dem gesamten Team des Baubetriebshofs in diesem Zusammenhang ein großes Lob aus. Man setze immer wieder neue Akzente und auf ein breites Portfolio. Dass Weinsberg sehr viel in Sachen Natur und Grünanlagen investiere, ergebe insgesamt einen hohen Wohlfühlfaktor, was regelmäßig auch von auswärtigen Besuchern bestätigt werde.

Der Gemeinderat schloss sich dem Lob an und regte verschiedene Maßnahmen an. So sollte die „Aktion Gelbe Bänder“, die das Abernten von Obst ausdrücklich erlaubt, auch in Weinsberg rechtzeitig beworben und die Bürger durch eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit mehr mitgenommen werden.

 

Freianlagenplanung für den Neubau des Feuerwehrmagazins in Weinsberg

Für die Planung des Feuerwehrmagazins Weinsberg ist ein weiterer Fachplaner für Freianlagenplanung erforderlich. Es wurden drei Angebote eingereicht. Das wirtschaftlichste Angebot hat das Büro Pfrommer und Roeder aus Stuttgart zum Angebotspreis von 82.234,64 Euro abgegeben.

Der Gemeinderat hat der Vergabe einstimmig zugestimmt, allerdings dabei auch die Höhe der Planungsleistungen insgesamt kritisiert. Bürgermeister Stefan Thoma und Stadtbaumeister Nicols Rautenberg wiesen darauf hin, dass es dabei nicht nur um die Planung der reinen Außenanlagen gehe, sondern aufgrund der Dimension und der Topographie des Bauvorhabens auch eine umfangreiche fachtechnische Begutachtung der Entwässerungsanlagen und der Verkehrsbereiche notwendig werde. Außerdem seien die Vergabekriterien einer öffentlichen Ausschreibung zu beachten.

 

Genehmigung von Spenden

Der Gemeinderat hat bei der Stadt Weinsberg eingegangene Spenden einstimmig genehmigt.